Programm DigiSanté aufgrund von Sparvorgaben neu priorisiert
Die Sparvorgaben des Parlaments für 2027 und die Folgejahre führen beim Programm DigiSanté des Bundes zu einschneidenden Budgetkürzungen. Deshalb musste DigiSanté seine Projekte neu ausrichten – das erfolgte unter Einbezug der Branche und der Projektverantwortlichen. Davon betroffen sind einerseits laufende Projekte, bei denen es teilweise zu zeitlichen Verschiebungen kommt. Andererseits betrifft es Grossprojekte, die kurz vor dem Start stehen und deren Umfang aufgrund des Spardrucks reduziert werden muss. Neue Vorhaben können vorderhand nicht ins Programm aufgenommen werden. Zudem werden einzelne Projekte zur Sekundärnutzung von Daten etappiert.
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Das Parlament hat in den letzten Monaten Sparvorgaben beschlossen, die explizit auch das Programm DigiSanté umfassen und dieses empfindlich treffen. DigiSanté ist das gemeinsame Programm des BAG und des Bundesamts für Statistik (BFS) zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen mit Laufzeit 2025 – 2034. Von der 30-Millionen-Franken-Kürzung, die das Parlament im Rahmen des Entlastungspakets 2027 für das Departement des Innern (EDI) beschlossen hat, muss das Programm DigiSanté 2027 8 Millionen Franken tragen. Ab 2028 geht es um jährliche Kürzungen von voraussichtlich 5 Millionen Franken.
Da vom ursprünglich vorgesehenen Verpflichtungskredit für 2027 bereits 19.5 Millionen Franken gestrichen wurden, steht für DigiSanté nächstes Jahr insgesamt nur noch rund die Hälfte des Budgets zur Verfügung, das ursprünglich in der Botschaft geplant und durch das Parlament verabschiedet wurde, das heisst 31.5 statt 59 Millionen Franken. Um diese einschneidenden Einsparungen umzusetzen, haben die betroffenen Bundesämter BAG und BFS unter Einbezug der Branche und der Projektverantwortlichen die DigiSanté-Projekte neu priorisiert und geplant. Die Stellungnahmen und Voten der Branche sind in die Überlegungen eingeflossen.
Grossprojekte und bestehende Projekte betroffen
Dem BAG und BFS ist es angesichts der veränderten Ausgangslage wichtig, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen im Rahmen der vorhandenen finanziellen Möglichkeiten trotzdem weiter vorangetrieben wird. Es lassen sich aber für 2026 – 2028 nicht mehr alle Projekte im ursprünglich geplanten Umfang oder Zeitraum umsetzen. Das betrifft sowohl Grossprojekte, die kurz vor dem Umsetzungsstart stehen, als auch bereits laufende Projekte. Zudem werden einzelne Projekte zur Sekundärnutzung von Daten etappiert und es können vorderhand keine neuen Projekte ins Programm aufgenommen werden.
Auswirkungen auf die einzelnen Projekte 2026 – 2028
Folgende Grossprojekte werden im Umfang reduziert, erstreckt oder zeitlich zurückgestellt:
- Swiss Health Data Space (SwissHDS): Der Schweizer Gesundheitsdatenraum SwissHDS bildet das Fundament der digitalen Transformation im Gesundheitswesen und ist ein Schlüsselprojekt des Programms DigiSanté. Das Projekt fokussiert neu auf die Arbeiten an den Kernelementen für das Informationssystem des elektronischen Gesundheitsdossier (E-GD). Damit ist sichergestellt, dass das E-GD und der SwissHDS weiterhin eng aufeinander abgestimmt bleiben. Zudem werden die Konzeptarbeiten und ausgewählte Pilotprojekte wie etwa zur eMedikation weitergeführt. Die Auswahl, welche Pilotprojekte umgesetzt werden, erfolgt gemeinsam mit der Branche.
- NASURE: Dieses Projekt realisiert eine nationale digitale Plattform zur Überwachung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten. Die Arbeiten an der Plattform werden zwar leicht reduziert, können aber weiter vorangetrieben werden. Das ist zentral, wird eine Pandemie in der Einschätzung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) doch als grösstes Risiko für Gesellschaft und Wirtschaft eingestuft. Mit NASURE werden Früherkennung und Überwachung übertragbarer Krankheiten gestärkt.
- Micro Data Center (MDC): Dieses Projekt schafft eine nationale Infrastruktur zur Sekundärnutzung von Daten, um die zahlreichen von der Verwaltung erhobenen Daten für Forschungszwecke besser nutzbar zu machen. Aufgrund der Sparvorgaben fokussieren sich die Arbeiten 2027 vorerst auf das Pilotprojekt zum Analytics Workspace. Damit wird eine vertrauenswürdige Analyseumgebung geschaffen, wo berechtigte Nutzerinnen und Nutzer erhobene Daten auswerten können.
Folgende laufende Projekte werden zeitlich verschoben oder vorübergehend ausgesetzt:
- Datenraum für gesundheitsbezogene Forschung (DgF): Dieses Projekt liefert die konzeptionellen Grundlagen zur Sekundärnutzung von Daten, die in den Projekten SwissHDS und MDC umgesetzt werden. Die Arbeiten werden im Verlauf von 2027 wieder aufgenommen. Die Sekundärnutzung von Daten bleibt ein zentrales Anliegen von DigiSanté. Die Sekundärnutzungsmöglichkeit für Datenprodukte des SwissHDS wird deshalb weiterhin von Beginn an in Architektur und Governance berücksichtigt.
- Semantische Standards: Das Projekt kümmert sich um die Grundlagen für ein einheitliches Verständnis medizinischer Daten, damit Gesundheitsdaten in der Schweiz systemübergreifend eindeutig interpretiert und konsistent genutzt werden können. Da die personellen Ressourcen langsamer aufgebaut werden können als geplant, ergibt sich hier eine Etappierung des Projektes.
Folgende neue Projekte sind weiter vorgesehen, doch verzögert sich der Start der Arbeiten:
- Erneuerung Priminfo: Die Erneuerung von Priminfo umfasst die technische und funktionale Weiterentwicklung der Plattform des Bundes für den Vergleich von Krankenkassenprämien.
- Harmonisierung Gesundheitsberuferegister: Die Harmonisierung schafft ein einheitliches, nationales Gesundheitsberuferegister, das die Erfassung und Verwaltung der Daten zu Gesundheitsfachpersonen schweizweit vereinheitlicht.
- Nationale Krebsstatistik: Die nationale Krebsstatistik stellt sicher, dass die erfassten Daten zu Krebserkrankungen schweizweit zusammengeführt, ausgewertet und in standardisierter Form veröffentlicht werden.
Beschleunigung der Arbeiten ab 2029
Ab 2029 sollten BAG und BFS die Arbeiten im gesamten Programm DigiSanté – vorbehältlich weiterer Budgetentscheide des Parlaments – wieder beschleunigen können. Dies allerdings unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen jährlichen Einsparungen von voraussichtlich 5 Millionen Franken. Die Arbeiten an den Grossprojekten SwissHDS und MDC sowie an der Sekundärnutzung von Daten werden wieder intensiviert. Ebenso werden die Arbeiten an den verzögerten Projekten wieder vorangetrieben und die neu vorgesehenen Projekte gestartet.
Reduzierter Personalaufbau bei DigiSanté
Die neue Priorisierung der Projekte kann die Sparvorgaben für 2026 – 2028 auffangen, sodass kein Personalabbau bei DigiSanté erforderlich ist. Der ursprünglich geplante Personalaufbau wird jedoch deutlich reduziert, was die oben erläuterten Verzögerungen und Etappierungen zur Folge hat. Die zur Umsetzung der Einsparungen notwendigen Anpassungen erfolgen innerhalb der bestehenden Ressourcen und Strukturen.
Fortschritte dank DigiSanté
Seit dem DigiSanté-Programmstart im letzten Jahr wurden bereits konkrete Fortschritte zugunsten der Gesundheitsakteure und der Bevölkerung erzielt. Zum Beispiel wurden im Projekt elektronische Plattform Leistungen (ePL) die Übersichtsliste der von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergüteten Arzneimittel, die sogenannte Spezialitätenliste, sowie die Prozesse zur Aufnahme und Überprüfung der gelisteten Arzneimittel vollständig digitalisiert. Das reduziert manuelle Aufwände, verbessert die Datenqualität und erleichtert die Integration in bestehende Systeme. Zudem steht mit dem realisierten Infoportal übertragbare Krankheiten (IDD) ein übersichtlich gestaltetes, visuell aufbereitetes Dashboard zu aktuellen Infektionslagen zur Verfügung, etwa zu Atemwegserkrankungen oder zu durch Zecken übertragenen FSME-Fällen (Frühsommer-Meningoenzephalitis). Dank modularem Aufbau ist es flexibel erweiterbar und liefert Bevölkerung und Fachkreisen schnell verlässliche Informationen.